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Datenleak bei der AfD: Hubig will E-Mails bei Prüfung für Verbotsverfahren nutzen

Hubig will E-Mails bei Prüfung von AfD-Verbot nutzen
Foto: Delmenhorster Kreisblatt

Was geschah

Justizministerin Hubig sieht darin mögliches Material für die Prüfung eines Parteiverbots.1 Hunderttausende AfD-E-Mails sind im Internet veröffentlicht worden.1

Details

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig setzt sich innerhalb der Bundesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein.2

presseportal.de (news aktuell) ·
+2 weitere Quellen

stern, t-online

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig sagt: „Eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt wäre eine harte Belastungsprobe für den Rechtsstaat.“ Wie die SPD-Frau die Demokratie schützen will und was sie zu den Ausschreitungen bei den Jugendprotesten sagt: Ein Interview.3

Delmenhorster Kreisblatt ·
+1 weitere Quelle

Wilhelmshavener Zeitung

Justizministerin Hubig wirbt dafür, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen - gegebenenfalls auch mithilfe der von Hackern veröffentlichten Mails aus den Reihen der Partei.4

tagesschau (ARD-aktuell) ·